„So ein Wahlergebnis muss jeden zum Nachdenken bringen, der denken kann – es darf aber auch keine Panik auslösen“, sagt Brand auf Anfrage der Osthessen-Zeitung. Die Ergebnisse müssten ernst genommen werden. Zugleich dürfe die CDU darüber nicht die Probleme aus dem Blick verlieren, vor denen das Land stehe. Brand verweist dabei auf die öffentliche Debatte nach den Wahlen. Eine große deutsche Tageszeitung und viele andere hätten davor gewarnt, nun in „Schnappatmung“ zu verfallen. Für den CDU-Politiker kommt es deshalb darauf an, die Ergebnisse einzuordnen, ohne vorschnelle Schlüsse zu ziehen.
Brand mahnt zu einer differenzierten Betrachtung der politischen Stimmung in Deutschland. Die CDU habe in diesem Jahr bei mehreren Wahlen auch Erfolge erzielt. „Man darf auch nicht übersehen, dass die CDU in diesem Jahr in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und auch bei den Kommunalwahlen in Hessen jeweils auf Platz eins gelandet ist, und das teils sehr deutlich.“ Für ihn zeigen die unterschiedlichen Ergebnisse, dass sich die politische Lage nicht pauschal bewerten lasse. „Es gibt also verschiedene Wirklichkeiten in Deutschland, gerade zwischen Ost und West und Berlin.“ Diese Unterschiede müssten genau analysiert werden, um keine falschen Schlussfolgerungen zu ziehen.
Damit verbindet Brand auch einen Hinweis auf die Frage, welche Bedeutung die Wahlergebnisse für Hessen und Osthessen haben. Eine direkte Übertragung der Resultate aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hält er nicht für zielführend. Vielmehr müsse die CDU genau hinschauen, welche Ursachen hinter den jeweiligen Ergebnissen stehen und welche Schlüsse sich daraus für die eigene politische Arbeit ziehen lassen.
Brand sieht Bundesregierung vor schwieriger Aufgabe
Mit Blick auf mögliche Konsequenzen für die CDU verweist Brand auf die Ausgangslage der Bundesregierung. „Wir haben gewusst, dass wir ein unglaublich schweres Erbe antreten nach der Ampel, und auch nach Versäumnissen davor, um das ganz offen anzusprechen. Deshalb war klar, dass der Weg sehr hart wird“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Die Schwierigkeiten seien also nicht überraschend gekommen. Allerdings habe es zusätzliche Belastungen gegeben, mit denen zu Beginn nicht zu rechnen gewesen sei.
„Wir haben damals nicht gewusst, dass Donald Trump mit Zollkrieg und Irankrieg die Situation noch einmal schwieriger machen würde“, sagt Brand. Trotz dieser Herausforderungen sieht er Fortschritte durch die Arbeit der Bundesregierung. „Trotzdem haben wir inzwischen stärkeres Wirtschaftswachstum als vorher erwartet, und das zum ersten Mal seit vielen Jahren. Wir haben so viele Reformen angestoßen, wie in den letzten 20 Jahren nicht.“
In der öffentlichen Debatte würden diese Entwicklungen allerdings häufig von anderen Themen überlagert. „Vieles davon geht im Tumult über Wahlen, Wahlergebnisse und Personaldebatten unter“, sagt Brand. Für ihn steht deshalb im Mittelpunkt, dass die CDU ihre Arbeit fortsetzt und die Ergebnisse der Politik stärker in den Vordergrund rückt. Die Partei wolle nicht allein mit Ankündigungen überzeugen, sondern mit konkreten Veränderungen.
„Wir wollen mit Ergebnissen überzeugen und dann vor die Wähler und deren Votum treten, bei der Wahl 2029“, erklärt Brand. Bis dahin liege allerdings noch ein anspruchsvoller Weg vor der Bundesregierung. „Das ist jetzt eine knüppelharte Strecke.“ Dennoch sieht der Fuldaer Abgeordnete bereits erste Verbesserungen – etwa beim Wirtschaftswachstum, bei den Gesundheitskosten, der Digitalisierung und beim Rückbau der Bürokratie.
Brand ist überzeugt, dass sich diese Entwicklungen langfristig auch in der öffentlichen Bewertung der Politik niederschlagen werden. „Ich bin davon überzeugt, dass das mit noch mehr vernünftigen Ergebnissen auch bei den Leuten und dem Urteil über Ergebnisse der Politik ankommen wird.“ Die CDU müsse aus seiner Sicht also vor allem weiterarbeiten und zeigen, dass die angestoßenen Reformen konkrete Auswirkungen haben.
„Entscheidend ist nicht allein, was einer sagt, sondern viel mehr, was einer tut“
Dass die Bundespolitik bei den Wahlergebnissen eine Rolle spielt, stellt Brand nicht infrage. Bundeskanzler Friedrich Merz habe selbst gesagt, dass er einen Teil der Verantwortung bei sich sehe und Dinge ändern werde. „Das finde ich gut und auch wichtig“, sagt Brand. Zugleich verweist er darauf, dass Parteien, die im Bund regieren, bei Landtagswahlen traditionell häufig Verluste hinnehmen müssten. „Natürlich ist es traditionell so, dass wer im Bund regiert, meistens in den Ländern verliert – aber nicht so deutlich.“
Dass die Verluste so deutlich ausgefallen sind, sieht Brand damit durchaus als Anlass, genauer hinzuschauen. Eine grundlegende Abkehr vom Kurs der Bundesregierung leitet er daraus jedoch nicht ab. Im Gegenteil: Der CDU-Politiker stellt sich ausdrücklich hinter den Kanzler – und tut das nach eigener Aussage bewusst gegen die öffentliche Kritik an Merz.
„Aber zum anderen will ich noch einmal, sozusagen mutig und gegen allen Merz-ist-Mist-Trend sagen: Ich beobachte den Mann ja nun aus der Nähe und sehe, wie unglaublich freundlich, fleißig und passioniert, und wirklich getrieben von der Verantwortung für unser Land, vor allen Dingen für die Zukunft unseres Landes er seine Arbeit macht“, sagt Brand.
Der Fuldaer Bundestagsabgeordnete räumt dabei durchaus ein, dass es bei Merz Äußerungen gegeben habe, über die man sich ärgern könne. „Da kann man sich über manche verunglückte Formulierung sicher ärgern, aber entscheidend ist ja nicht allein, was einer sagt, sondern viel mehr, was einer tut.“ Für Brand kommt es somit stärker auf die tatsächliche Arbeit des Kanzlers und die Ergebnisse der Bundesregierung an als auf einzelne Formulierungen.
In der Arbeit von Merz sieht Brand sowohl national als auch international Entwicklungen in die richtige Richtung. Das gelte insbesondere für die Sicherheit Deutschlands, aber auch für die wirtschaftliche Lage und die Arbeitsplätze. „Und hier geht nun national wie international vieles in die richtige Richtung nur wegen und nicht gegen Friedrich Merz“, sagt der CDU-Politiker. An seinem Vertrauen in den eingeschlagenen Kurs hält er deshalb fest: „Ich habe nach wie vor das Vertrauen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, und kann das auch an den Ergebnissen ablesen.“
Zum Abschluss richtet Brand den Blick auf die politische Debatte insgesamt. Aus seiner Sicht sollte weniger über Personalien und innerparteiliche Auseinandersetzungen gesprochen werden. Stattdessen müssten die konkreten politischen Themen und ihre Auswirkungen auf den Alltag der Menschen stärker in den Mittelpunkt rücken. „Wir müssen uns vielleicht auch mal etwas von den ewig lauten Personaldebatten hin zu den konkreten, realen Dingen im Alltag der Menschen bewegen, finde ich.“