Ein Schwerpunkt der Sitzung war der Prüfauftrag zur Entwicklung einer kommunalen Fulda-App, der auf einen Haushaltsantrag der CDU-, FDP- und CWE-Fraktion zurückgeht. In der Diskussion wurde deutlich, dass aus Sicht einzelner Ausschussmitglieder noch erheblicher Klärungsbedarf besteht. Kritisiert wurde vor allem, dass bislang keine belastbaren Informationen zu Wirtschaftlichkeit, Kosten, technischer Umsetzung und dauerhaftem Pflegeaufwand vorliegen. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass Apps in Entwicklung und Betrieb kostenintensiv seien und ein klarer Mehrwert gegenüber dem bestehenden Internetauftritt der Stadt erkennbar sein müsse.
Als möglicher Nutzen einer App wurden insbesondere Push-Benachrichtigungen genannt, etwa für Veranstaltungen, Abfalltermine oder individuelle Serviceinformationen. Gleichzeitig wurde darauf verwiesen, dass viele Fachverfahren landesweit organisiert sind und daher nicht ohne Weiteres in eine kommunale App integriert werden können. Bedauert wurde, dass der Antrag angesichts des Endes der Legislaturperiode nicht mehr vertieft beraten oder an die Verwaltung zurückverwiesen werden kann.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Antrag der Grünen zur Entwicklung einer kommunalen Fußverkehrsstrategie. Die Verwaltung erklärte, dass das Thema bereits im Verkehrsentwicklungsplan verankert sei und somit als in Bearbeitung gelte. Dennoch bestehe angesichts des hohen Anteils des Fußverkehrs in Fulda weiterhin Handlungsbedarf, etwa bei barrierefreien Querungen, Lückenschlüssen im Wegenetz und sicheren Übergängen.
Im Rahmen der Sachstandsberichte zum Haushalt 2026 ging es zudem um geplante Fahrbahnverengungen in der Ortsdurchfahrt Niesig. Dabei wurde die unterschiedliche Wahrnehmung von Verkehrssicherheit thematisiert. Während aus der Bürgerschaft häufig Handlungsbedarf gesehen werde, zeigten Messungen nicht immer objektive Auffälligkeiten. Stadtbaurat Daniel Schreiner verwies darauf, dass Maßnahmen wie Poller nur nach entsprechender verkehrsrechtlicher Anordnung umgesetzt werden können.
Abschließend informierte Schreiner über den Stand der Arbeiten an einer zentralen kommunalen Datenplattform. Ziel sei es, Daten aus verschiedenen Bereichen für Monitoring- und Smart-City-Anwendungen zusammenzuführen. Gleichzeitig wurde betont, dass aufgrund von Datenschutz und rechtlichen Vorgaben nur ein Teil der Daten öffentlich zugänglich gemacht werden könne.
Zum Ende der Sitzung zog Vorsitzender Helge Mühr eine positive Bilanz der Ausschussarbeit und dankte den Mitgliedern für die sachliche Zusammenarbeit.
