Die AfD-Fraktion in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert und ist damit vollständig aufgestellt für die neue Legislaturperiode. Mehr als zwei Wochen nach der Kommunalwahl ist weiterhin nicht bekannt, welche Koalition die CDU in der Stadtverordnetenversammlung anstrebt.
Auf Vorschlag des Spitzenkandidaten Frank Schüssler wurde Pierre Lamely, MdB, einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schüssler selbst übernimmt weiiterhin die stellvertretende Fraktionsführung. „Dass Frank Schüssler als Spitzenkandidat und Stimmenkönig mich als Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen hat, zeigt die Geschlossenheit unserer Fraktion", erklärte Lamely.
Lamely hatte die Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode geführt und mit der damals vierköpfigen Fraktion eine Bilanz vorgelegt, die sich in der kommunalpolitischen Arbeit sehen lassen kann: mehr Kleine Anfragen als jede andere Fraktion, vier Akteneinsichtsausschüsse, über die deutschlandweit berichtet wurde und die sowohl Nachforderungen bei den begünstigten Vereinen „Fulda stellt sich quer e.V." und „Welcome In Fulda e.V." als auch umfangreiche Änderungen im Begleitausschuss nach sich zogen.
Nach der erfolgreichen Kommunalwahl, bei der die AfD ihr Ergebnis in der Stadtverordnetenversammlung verdreifachen konnte, geht die Fraktion nun mit 12 Mandaten als zweitstärkste Kraft in die neue Legislaturperiode.
Die Fraktion hat darüber hinaus Hella Dietz als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin nominiert. „Als zweitstärkste Kraft im Stadtparlament ist es parlamentarischer Brauch und demokratisches Selbstverständnis, im Präsidium angemessen vertreten zu sein. Wir erwarten, dass dieser Anspruch respektiert wird – unabhängig von der Frage, welche Koalition sich letztlich bildet", so Lamely.
Die AfD-Fraktion bekräftigt zugleich ihr Angebot einer konstruktiven, thematischen Zusammenarbeit. „Wir beobachten die Koalitionssuche der CDU mit Gelassenheit. Während andere noch verhandeln, sind wir bereits arbeitsfähig und bereit, vom ersten Tag an im Auftrag unserer zahlreichen Wähler zu arbeiten. Wer einen Antrag einbringt, der Fulda nützt, bekommt unsere Stimme – unabhängig davon, wer ihn stellt", erklärte Lamely.