Thomas Flügel, Leiter des Amts für Straßenverkehr bei der Stadt Fulda, gab in Sachen Friedrichstraße zunächst einen Zwischenbericht. Die zeitweise Sperrung während der Sommermonate und während des Weihnachtsmarkts habe sich in den vergangenen Jahren bewährt. Dass die Straße im Sommer längere Zeit am Stück für Autofahrer gesperrt bleibe, habe pragmatische Gründe, denn so könnten sich die Verkehrsteilnehmer darauf einstellen. Der Zeitraum orientiere sich an den geplanten Veranstaltungen und am Musicalsommer, denn dieser bringe viel Frequenz in die Innenstadt und die Außengastronomie der Friedrichstraße. Fußgänger würden dann vermehrt auf die Fahrbahn der Friedrichstraße ausweichen.
Robert Vey von der SPD/Volt-Fraktion, die den Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzepts gestellt hatte, sagte: „Die Bürger verstehen nicht, warum da offen und da zu ist. Es ist meines Erachtens dringend erforderlich, dass eine grundsätzliche Entscheidung herbeigeführt wird.“ Seine Fraktionskollegin Elke Hohmann sagte, dass eine Fußgängerzone dort im Sinne aller Fuldaer Bürger sei und die Meinung der Anlieger ihrer Auffassung nach auch klar in diese Richtung gehe. „Auch wir haben uns Meinungsbilder eingeholt und haben anderes gehört“, hielt Benedikt Ihrig (CDU) dagegen. „Unsere Koalition ist weiterhin der Meinung, dass der eingeschlagene Weg mit den temporären Schließungen der richtige ist“, sagte sein Parteikollege Michael Ruppel. Aus Sicht der Stadt sagte Flügel: „Aus der Straße heraus ist kein einheitliches Meinungsbild erkennbar.“ Zudem machte er deutlich, dass die Friedrichstraße – anders als vor Jahren die Bahnhofstraße – nicht isoliert betrachtet werden könne, da eine Änderung dort Auswirkungen auf die komplette Unterstadt hätte. Von Hohmann wurde angeregt, eine belastbare Umfrage unter all denen, die es betrifft durchzuführen. Dass ein valider Datensatz für die weitere Bewertung gut wäre, da stimmte auch Dr. Ralf Schneider (Grüne) zu.
Im Zuge der Fußgängerzonen-Diskussion wurden auch die Gründe für die Schließung der Friedrichstraße für Radfahrer in Fahrtrichtung Stadtschloss dargelegt. Des Weiteren wurde auf die Probleme für blinde oder auf den Rollstuhl angewiesene Menschen durch ein fehlendes taktiles Leitsystem in Kombination mit zugestellten Hauswänden und im Durchgang zwischen Bestuhlung und Häusern stehenden Aufstellern hingewiesen.
Mehr Tempo 30 durch Reform der Straßenverkehrsordnung möglich
Die Grünen hatten einen Zwischenbericht zur Entschärfung von Gefahrenstellen im Straßenverkehr aufgrund der Reform der Straßenverkehrsordnung gebeten. Flügel erläuterte, dass bei Hinweisen auf Gefahrenstellen, diese grundsätzlich geprüft würden – das sei auch schon immer so gewesen. Mit der Reform sei der Katalog der Stellen, an denen Tempo 30 angeordnet werden kann, erweitert worden. Neben bekannten und auch in Fulda bereits genutzten Stellen wie zum Beispiel vor Schulen und Kindergärten, sei dies nun auch unter anderem an Fußgängerüberwegen, Kinderspielplätzen und hochfrequentierten Schulwegen möglich. Viele Spielplätze lägen ohnehin in Wohngebieten, wo schon Tempo 30 gelte, insgesamt werde das Stadtgebiet mit Blick auf die neuen Möglichkeiten durchgeprüft – das dauere aber ein bisschen.
Stadt für Kinder erlebbar machen
Weiterer Tagesordnungspunkt war ein Zwischenbericht zu einem FDP-Antrag zum Haushalt 2023, in dem es um einen thematischen Erlebnispfad für Kinder und Familien ging. Dominik Höhl, Leiter des Amts für Tourismus- und Marketingmanagement, gab einen Überblick über die aktuell vorhandenen Angebote für Kinder, die zum Teil aber schon etwas in die Jahre gekommen seien. Es werde an einem Konzept für neue Angebote gearbeitet – erlebnisorientierter und mit modernem Storytelling. Dazu würden unter anderem auch Gespräche mit dem Unweltzentrum und dem Wirgarten geführt.
Zu Beginn der Sitzung hatte Benjamin Kümmel aus der IT-Abteilung der Stadt den Medienentwicklungsplan für die Jahre 2025 bis 2029 vorgestellt, der auch bereits in anderen Ausschüssen diskutiert worden war und die Leitplanken für die IT-Infrastruktur an Schulen bilden soll.
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