Drei Südkreis-Gemeinden kooperieren bei IT – Förderung vom Land

Der Innenstaatssekretär wies auf die Synergieeffekte hin, die sich aus der Kooperation insbesondere kleiner Kommunen im Bereich der Informationstechnik ergeben. „Aufgaben werden immer mehr und immer komplizierter“, sagte Rößler, der sich bei den Bürgermeistern und den ebenfalls anwesenden Projektverantwortlichen – Jascha Botzet (IT-Administrator Flieden), Christian Nüchter (IT-Administrator Neuhof), Florian Langner (Hauptamtsleiter Neuhof) und Marcel Witzel (Projektmanager Neuhof) – unter anderem über die bisherigen praktischen Erfahrungen erkundigte. Botzet berichtete, dass es kein reiner IT-Prozess gewesen sei und über die Zeit viele andere Kollegen mit ins Boot gekommen seien. Langner berichtete von der Vorarbeit, bei der in Workshops Mandatsträger und Bürger aller drei Gemeinden mit einbezogen worden seien, um herauszufinden, was gewollt ist. Der Staatssekretär ging auch auf die starke Gefährdung kommunaler IT-Systeme durch Cyberangriffe hin.

„Das Ziel eint, die Strukturen sind da und das Vertrauen auch“, lobte Landtagsabgeordneter Sebastian Müller. „Der Südkreis arbeitet schon lange zusammen“, blickte Stolz auf die gute Basis, aus der die nun noch engere Kooperation hervorgegangen ist. In dieser Vereinbarung geht es um die IT-Technik, das Projekt war im Jahr 2022 bereits mit rund zwei Millionen Euro aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ gefördert worden. Ziel sei, in Zukunft in noch weiteren Bereichen zusammenzuarbeiten, sagte Stolz. „Wir unterhalten uns zum Thema Schwimmbad, wir sprechen über das Thema Feuerwehrwesen", ergänzte Gärtner. „Ärzteversorgung wird auch ein Thema sein“, fügte Bagus noch hinzu. Durch die Zusammenarbeit entstehen auch personelle und finanzielle Synergieeffekte. Durch Kooperation und Bündelung kann bei jeder Gemeinde eine Viertelstelle entfallen, außerdem können Kosten für externe Dienstleister auf einen gemeinsamen Dienstleistungsvertrag reduziert werden. Unter dem Strich bewirkt die Zusammenarbeit eine Einsparung von 81.000 Euro gegenüber Einzellösungen in den jeweiligen Gemeinden.

Förderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit
Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2004 wurde die erste „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit“ in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat das Förderprogramm seitdem deutlich ausgebaut. Die Zahl der Aufgabenbereiche und der Kreis der Antragsteller wurden mit jeder neuen Auflage erweitert. Heute sind nahezu alle Aufgabenbereiche von der IKZ-Förderrichtlinie umfasst und alle Kommunen können Förderanträge stellen.

Seit 2008 konnten 533 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 37 Millionen Euro gefördert werden, an denen 2.480 Gemeinden, Städte und Landkreise beteiligt sind (Mehrfachzählung = Kommunen mit mehreren IKZ-Projekten). Somit ist jede der 442 hessischen Kommunen (421 Gemeinden und 21 Kreise) an durchschnittlich 5,6 IKZ-Projekten beteiligt. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 29 IKZ-Projekte mit Mitteln in Höhe von mehr als 2 Millionen Euro gefördert. Die IKZ-Förderung wird im Jahr 2025 fortgesetzt.

Die Art und Form der IKZ-Kooperationen betreffen seit jeher die verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche und haben meist Vorbildcharakter für andere Kommunen. So kooperieren immer mehr Kommunen bei der Beschaffung und Wartung von Feuerwehrtechnik, halten gemeinsame Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirke vor oder arbeiten beispielsweise bei der Abfallentsorgung oder in der Finanz- und Bauverwaltung zusammen. Die Digitalisierung und damit verbundene Aufgaben wie Datenschutz und Cybersicherheit eröffnen ein weiteres Feld der Zusammenarbeit von Kommunen in Hessen.
Die „Kommunale Beratungs- und Unterstützungsstelle – Partner der Kommunen“ berät hessische Kommunen seit 2009 zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die Interkommunale Zusammenarbeit: beratungszentrum.hessen.de.