Lokales HEF 30.08.2025

SPD-Klausurtagung in der Regionalversammlung NordOsthessen

Obersuhl (pm/pf) – Die diesjährige Fraktionsklausurtagung führte die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Nord-/Osthessen (RVN) in Obersuhl durch.

von links: Alexander Köhler, Rolf Banik (SPD Fulda), Susanne Linnenweber, Karl-Heinz Schäfer, Fraktionsvorsitzender Andreas Güttler, Manfred Koch, Winfried Becker, Bernd Hesler, Kai Bachmann, Dieter Legemann. Foto: SPD

Behandelt wurden insbesondere die Förderung der erneuerbaren Energien, mögliche Schwerpunkte bis zum Ende der Wahlzeit sowie gerade die Beschlussfassung einer wohl notwendigen zweiten Offenlage des Regionalplans NordOsthessen noch in der laufenden Wahlperiode. Diese zweite Offenlage soll deutlich machen, dass eine sensible Abwägung der eingereichten Einwändungen gerade durch Einzelpersonen aber auch durch Institiutionen, wie z.B. durch betroffene Gemeinden (gerade auch bei der Festlegung der Standorte für Windkraftanlagen) gewährleistet werden kann. Wobei die SPD-Fraktion, die Gemeinden unterstützen möchte, die zusätzliche Windkraftstandorte ausweisen wollen. Als Referentin fungierte Susanne Linnenweber als zuständige Abteilungsdirektorin vom Regierungspräsidium Kassel, in deren Verantwortung auch die Regionalplanung liegt.

Weiterhin erläuterte Regionalmanager Kai Georg Backmann die aktuellen Anforderungen an das Regionalmanagement Nordhessen. Er ging dabei insbesondere auf die Unterstützung des Tourismus und die gemeinsame Vermarktung von Gewerbeflächen ein.

Fraktionsvorsitzender Andreas Güttler betonte: Wichtig aber hier und in Zukunft ist für die SPD-Fraktion das Wahren der kommunalen Interessen. Es sollte nichts als „in Stein gemeißelt“ betrachtet werden. Abweichungsverfahren im Zentralausschuss ermöglichten den Wünschen der Städte und Gemeinden entgegenzukommen. So könne in der Regel zugestimmt werden, wenn dadurch anderen keine Nachteile entstehen. Das wäre im Übrigen ein praxisnaher Beitrag zur Entbürokratisierung.