Die Moderation des Runden Tisches übernimmt Professor Dr. Martin Hein, ehemaliger Bischof der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck. Er betont, dass die zunächst angekündigte Dickschichtabdeckung des Kalibergs nicht mehr weiterverfolgt werde. Der Runde Tisch sei als Gremium zu verstehen, mit welchem die über 35 Mitglieder nach Alternativen suchen würden: „Es werden ergebnisoffen alle denkbaren Möglichkeiten ins Auge gefasst.“
Die Gespräche in den ersten Sitzungen seien mühsam gewesen, meint der Moderator. Das lag unter anderem an dem Streit über die Verlegung der Midal-Gashochdruckleitung. In diesem Fall habe K+S jedoch Abstand von der Maßnahme genommen um das Ergebnis der Gespräche des Runden Tisches abzuwarten. Der ehemalige Bischof lobt generell die Aufstellung des Eckpunktepapiers: „Darauf können sich alle berufen.“ Wichtig sei zudem die Transparenz im Verfahren. Dazu gehöre beispielsweise, dass die Sitzungsprotokolle auf der Internetseite der Gemeinde hochgeladen werden: „Damit alle sehen, wie weit wir sind.“ Er hofft, im nächsten Jahr mit den Beteiligten in die Sacharbeit einsteigen zu können. Speziell die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative Neuhof hätten sich „viel Sachverstand angeeignet.“ Hein macht deutlich, dass alle Beteiligten um eine Lösung bemüht seien: „Man muss nicht mit allem einverstanden sein, aber ernsthaft bei der Sache.“
Thema der kommenden Sitzung werde ein globaler Überblick sein, teilt Hein mit. Dazu gehöre etwa die Frage, wie weit das Unternehmen 2070 mit der Entsalzung der Haldenwässer vorangekommen sein will. In der Diskussion gebe es viele Positionen zu beachten. Aus ökonomischer, sozialer und ökologischer Sicht gelte es, einen Kompromiss für alle Beteiligten zu finden. Im kommenden Jahr seien insgesamt neun weitere Sitzungstermine geplant, gibt der Moderator an: „Bis Mitte Juli sind es fünf Sitzungen. Das ist eine große Schlagzahl.“ Er hofft, dass in den anberaumten zwei Jahren eine Lösung gefunden wird, mit der alle Mitglieder des Runden Tisches einverstanden sind.
K+S unterstützt ergebnisoffene Prüfung
Zu der Diskussion für eine mögliche Verlegung der Midal-Gashochdruckleitung erklärt K+S-Pressesprecher Marcus Janz, dass dies erwartungsgemäß ein zentrales Thema für den Runden Tisch im Herbst gewesen sei: „K+S hat nach dieser Sitzung gegenüber der Gascade Gastransporte GmbH darauf hingewirkt, dass das Scoping-Verfahren bis auf Weiteres zum Ruhen gebracht wird.“ Das Unternehmen werde die Planung einer Haldenabdeckung in der bisherigen Form nicht weiterverfolgen. Das dazu im Zusammenhang stehende Verfahren zur Verlegung der Midal, der Hochspannungsleitung der Avacon sowie der RhönEnergie Leitung werde K+S bis zum Abschluss der Prüfung am Runden Tisch weder selbst betreiben noch durch Dritte betreiben lassen. „Gemäß den Absprachen am Runden Tisch arbeitet das interne K+S-Projektteam weiterhin ergebnisoffen an der Ermittlung von Vorschlägen und Handlungsalternativen für die ergebnisoffene Prüfung am Runden Tisch“, formuliert Janz.
Der Pressesprecher führt weiter aus: „Wir sind zuversichtlich, dass vor diesem Hintergrund die gemeinsame Arbeit am Runden Tisch unbelastet und konstruktiv fortgesetzt werden kann.“ Trotz einiger prozeduraler und formeller Fragen konnte beim ersten Treffen die Sacharbeit begonnen werden: „Das geschah in einer konstruktiven, sachlichen Atmosphäre.“ Darauf wolle K+S in den kommenden Treffen aufbauen, um eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer zu beraten. Das nächste Treffen sei für Ende Januar angesetzt.
BI Umwelt Neuhof blickt positiv auf Entwicklung
Die bisherigen Gesprächsrunden bewertet die BI Umwelt Neuhof auf Rückfrage als teils kontrovers, aber im Ergebnis konstruktiv: „Wir gehen davon aus, dass allen Beteiligten des Runden Tisches die Brisanz und die Vielschichtigkeit der Probleme rund um den Kaliberg und im Zusammenhang mit der Entsorgung der salzhaltigen Haldenwässer noch stärker bewusst geworden ist.“ Der Bürgerinitiative sei deutlich geworden, dass die Gespräche noch ganz am Anfang stehen würden. Es stehe noch eine Menge Arbeit für alle Beteiligten an, um das „Problem Kaliberg“ in Neuhof zu lösen: „Durch ein nachhaltiges Gesamtkonzept im Einklang mit den Menschen und der Natur. Dafür bringen wir uns als BI am Runden Tisch aktiv und engagiert ein.“
Bei der Gesprächsrunde vertraue die BI Umwelt Neuhof auf die sachliche Mitwirkung durch den Moderator Prof. Dr. Hein, welcher die Diskussion konstruktiv und unparteilich führen soll. Aktuell würden noch Rahmenbedingungen weiter konkretisiert werden, damit das Konzept „Runder Tisch“ erfolgreich sein könne. Ziel sei am Ende ein Ergebnis, welches die Interessen der Menschen und der Umwelt in der Region angemessen berücksichtige und gleichzeitig für K+S das weitere Vorgehen bei Planung und Ausführung festschreibe.
„Im Fokus steht für uns zunächst die Aufarbeitung der Datenlage rund um die Halde Neuhof – und erst wenn uns aussagekräftige Informationen und Ergebnisse hierüber vorliegen, werden wir die Vor- und Nachteile von konkreten Maßnahmen und Maßnahmenbündeln beleuchten können“, teilt die Bürgerinitiative mit. Eine Annäherung mit K+S sei aus ihrer Sicht nur möglich, wenn K+S im Rahmen mit der Gemeinde und der BI bei den verbindlich vereinbarten Eckpunkten selbst konzeptionell mitwirke. „Bislang verhält sich das Unternehmen noch abwartend und beschränkt sich argumentativ auf die Abwehr innovativer Ansätze. Das wird sich ändern müssen – je früher, desto besser“, so die Verantwortlichen der Bürgerinitiative.
Gradmesser für die Lösung am Runden Tisch sind für die BI Umwelt Neuhof sind die im Eckpunktevertrag festgelegten zeitlichen und räumlichen Rahmenbedingungen: „Sie markieren das Mindestziel und wir erwarten hierfür am Runden Tisch – und zwar unter aktiver Mitwirkung von K+S – sachliche, innovative und nachhaltige Lösungsvorschläge.“ Die Beteiligten schauen positiv in die Zukunft, speziell nachdem die Problematik um den Kaliberg in die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD in Hessen aufgenommen sowie die Ziele des Eckpunktevertrags auf landespolitischer Ebene etabliert wurden. „Die BI Umwelt Neuhof, die erst Anfang des Jahres gegründet wurde, hat in 2023 viel erreicht und wird auch im neuen Jahr aktiv am Thema, wie die Haldenwässer in Neuhof nachhaltig und umweltschonend reduziert werden können, dranbleiben“, erklären sie abschließend.