RSS-Feed(Fokus) 06.04.2020

Nach Terminverschiebung: Bürgermeister bleiben länger im Amt

Osthessen (sm) – Für den einen oder anderen Bürgermeister in Osthessen verlängert sich die Amtszeit. Grund ist die Verschiebung der Bürgermeisterwahlen aufgrund der Corona-Krise. Die Wahlen sollen frühestens am 1. November durchgeführt werden, bis dahin wären in einigen Rathäusern schon neue Amtsinhaber eingeführt worden.

Foto: Pixabay

Wie Benjamin Crisolli, vom Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, erklärt, verlängern sich die Amtszeiten durch die gesetzliche Verschiebung. „Er/Sie bleiben im Amt bis die neue Wahl durchgeführt ist“, so Crisolli. Davon betroffen sind einige der 36 Bürgermeisterwahlen in Hessen, die ursprünglich von April bis Oktober durchgeführt werden sollten. Der hessische Landtag hatte vergangene Woche das „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP verabschiedet. Wann die Bürgermeisterwahlen einer Stadt oder Gemeinde durchgeführt werden, entscheiden die Kommunen laut Crisolli in eigener Verantwortung. Durch das neue Gesetz besteht auch die Möglichkeit, dass die verschobene Bürgermeisterwahl zusammen mit den Kommunalwahlen in Hessen im März 2020 durchgeführt wird. In Osthessen sind gleich mehrere Wahlen von der Verschiebung betroffen: Lauterbach (26. April), Steinau an der Straße (26. April), Gersfeld (24. Mai), Kalbach (6. Juni), Dipperz (23. August), Haunetal (23. August), Wartenberg (6. September), Niederaula (13. September) und Burghaun (25. Oktober).

Länger im Amt bleibt dadurch unter anderem Dr. Steffen Korell, Bürgermeister der Stadt Gersfeld. Wobei sich für die Stadt keine Änderungen ergeben, da sich Korell zur Wiederwahl stellt und auch der einzige Kandidat ist. Die Verschiebung des Wahltermins hält er persönlich für die richtige Entscheidung. „Ein wirksamer Infektionsschutz hat momentan höchste Priorität. In der derzeitigen Lage wäre weder an einen halbwegs aussagekräftigen Wahlkampf, noch an einen geordneten Wahlprozess zu denken gewesen“, so Korell. Auch eine reine Briefwahl hätte er nicht für sinnvoll gehalten. Schließlich könnten im Vorhinein auch keine Haustürbesuche oder Infoveranstaltungen stattfinden. Ein gewisser Bürgerkontakt gehöre nun mal zu einem demokratischen Wahlprozess dazu. „Die Menschen und auch ich, der ich als Bürgermeister auch zuständige Ordnungsbehörde bin, haben derzeit andere Sorgen und Prioritäten“, meint Korell, der mit der Bewältigung der Corona-Krise derzeit fast rund um die Uhr zu tun habe. Etwas Positives hat die Verschiebung der Wahl für ihn auch persönlich, denn im Mai werde er zum zweiten Mal Vater und könne dann die Zeit danach intensiv mit dem Neugeborenen verbringen. „Hierauf freue ich mich schon sehr“, sagt Korell. Die Stadtverordnetenversammlung müsse nun einen neuen Wahltermin finden. Hier halte er es für wahrscheinlich, dass die Abstimmung dann erst gemeinsam mit der Kommunalwahl erfolgen wird. „Ich freue mich auf die intensiven Bürgerkontakte in der Zeit vor der Wahl und vor allem noch weitere sechs Jahre Bürgermeister der schönen Stadt Gersfeld zu sein“, so Korell.

Ebenfalls zur Wiederwahl als einziger Kandidat steht bislang der Bürgermeister der Stadt Lauterbach Rainer-Hans Vollmöller (CDU). Zwar hatte sich bis jetzt kein Gegenkandidat beworben, doch aufgrund der Terminverschiebung könnten sich nun auch in Lauterbach noch weitere Personen bewerben. Ein neuer Termin soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung besprochen und festgelegt werden. „Ich hätte schon gerne eine schnelle Entscheidung“, so Vollmöller, dem auch eine Wahl im November oder Dezember recht wäre. Es gebe aber auch Gründe, die dafür sprechen würden, die Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der Kommunalwahl durchzuführen. Dabei müsse allerdings berücksichtigt werden, dass die Bürger auch die Gemeindevertretung, die Ortsbeiräte und den Kreistag wählen müssen. „Ungewöhnlich ist die Sache mit der Corona-Krise schon. Das hat die ganze Welt verändert“, so Vollmöller. Auch Lauterbach bleibe davon ja nicht verschont. Die Situation sei derzeit einfach eine völlig andere, zumal hessenweit viele Dinge geregelt werden müssten, die am nächsten Tag schon wieder ganz anders aussehen können. Er werde nun weiterhin ordnungsgemäß und im Sinne der Bürger die Amtsgeschäfte weiterführen. „Es läuft alles wie bisher“, verspricht der Bürgermeister.