RSS-Feed(Fokus) 27.01.2019

Kundgebung gegen Straßenbeiträge – Bürgerinitiativen trotzen Kälte

Künzell (ab) – „Straße saniert, Bürger ruiniert!“, hallte es am Samstagmorgen durch die Straße vor dem BäderPark Hotel in Künzell. Hier hatten sich am Vormittag, anlässlich der dortigen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion sowie dem Präsidium der Hessischen CDU, rund 50 Vertreter von  Bürgerinitiativen zusammen mit der AG Straßenbeitragsfreies Hessen zu einer Kundgebung versammelt.

Foto: Annika Burkard

Die gelben Westen, Plakate und roten Karten waren schon von weitem zu sehen. Die Bürgerinitiativen der Region hatten an diesem Morgen den eisigen Temperaturen und dem Schnee getrotzt und sich zur Kundgebung vor dem Hotel eingefunden. Der Unmut war bei allen zu spüren, so waren nicht nur Vertreter aus dem Landkreis Fulda anwesend, sondern auch darüber hinaus, wie zum Beispiel aus Niederaula. Sie alle verband an diesem Morgen die Forderung nach der landesweiten Abschaffung der Straßenbeiträge. Derzeit kann man Hessen noch als einen „Flickenteppich“ bezeichnen, mancher Orts werden die Bürger zur Kasse gebeten, reiche Kommunen hingegen können auf Straßenbeiträge verzichten.  „Nordhessen ist unterfinanziert, da sind die Kommunen gezwungen die Bürger zu belasten“, erklärte Uwe Metz, von der AG Straßenbeitragsfreies Hessen und zudem Versammlungsleiter. „Wir fordern daher, dass das Geld vom Land zugeschossen wird, was sich auf 40 bis 50 Millionen Euro belaufen würde“, so Andreas Schneider, ebenfalls von der AG Straßenbeitragsfreies Hessen. „In anderen Bundesländern konnten die Straßenbeiträge auch schon abgeschafft werden“, fuhr Schneider fort, seine Argumentation zu untermauern. Für sie alle heißt es, jetzt erst einmal nach der friedlichen Kundgebung abzuwarten, ob sich etwas an der derzeitigen Situation in Hessen ändert.

Kundgebung gegen Straßenbeiträge. Fotos: Annika Burkard